Pressemitteilung: Rassismus verliert

Fremdenfeindliche Hetze im Wahlkampf zahlt sich nicht aus. Das beweisen die Ergebnisse der Landtagswahlen von Hessen und Niedersachsen. Roland Koch der vor allem auf das Thema „Ausländerkriminalität“ setzte, ist der große Verlierer. Auch den Rechtsextremen von NPD und „Republikanern“ ist es nicht gelungen, den rassistisch gefärbten Wahlkampf der Union für sich nutzbar zu machen.

Die hessische NPD hat mit 0,9 Prozent nicht einmal die erforderliche Grenze für den Anspruch auf Wahlkampfkostenrückerstattung erreicht und damit dieses Minimalziel einer Kandidatur verfehlt. In Niedersachsen blieb die NPD mit 1,5 Prozent weit hinter dem angestrebten Achtungserfolg von zwei bis drei Prozent zurück, obwohl es dort anders als mit den „Republikanern“ in Hessen keine rechte Konkurrenzkandidatur gab.

Für die NPD ist es offensichtlich schwer, im Westen der Republik ähnlich erfolgreich zu sein wie im Osten. Entwarnung kann deswegen nicht gegeben werden. Der von der NPD ausgerufene „Kampf um die Parlamente“ ist im Westen vorerst gescheitert, doch der „Kampf um die Straße“ geht weiter. Überfälle auf Migranten und Linke, Anschläge auf linke Zentren und Naziaufmärsche werden auch im Westen andauern. Dem gilt es weiterhin mit breiten Bündnissen gegen Rassismus und Faschismus entgegenzutreten.